Geschäftsjahr 2014 der ZKB

Votum im Kantonsrat

Geschätzte Anwesende

Voriges Jahr durfte ich der Zürcher Kantonalbank bei einem Jahresgewinn von gegen 800 Millionen und einer Ausschüttung von über 360 Millionen für Kanton und Gemeinden gratulieren. Nur wer auf allen Positionen hervorragend arbeitet gewinnt den Meisterpokal, durfte ich damals auch unter dem Eindruck der Meisterfeier des Zürcher Schlittschuhclubs betonen.

Nun blieb der ZSC etwas hinter dem Vorjahresergebnis zurück. Und wiederum sind Parallelen zur ZKB unübersehbar. Angesichts grosser Herausforderungen gelang es der Bank des Zürcher Volkes erneut ein sehr gutes Ergebnis zu erwirtschaften. Erneut wurde ein vergleichbarer Anteil des Gewinnes ausgeschüttet. Einen Beitrag von gegen 200 Franken pro Einwohnerin und Einwohner fliesst so dem Gemeinwesen zu. Das ist wichtig für die öffentlichen Haushalte, das ist aber auch von grosser Bedeutung für den nötigen Rückhalt den eine kantonseigene Bank in der Bevölkerung haben muss. Die Ausschüttung liegt in der Kompetenz des Bankrates; die SP Fraktion erwartet dennoch, dass gerade diese Bedeutung hoch gehalten und die Ausschüttungen pro Kopf der Bevölkerung angemessen beachtet wird, auch wenn weniger Gewinn resultiert.

Auf der anderen Seite stehen die ständig verschärften Anforderungen an das Eigenkapital unseres Institutes. Wir finden die erhöhten Anforderungen an alle Finanzinstitute im Grundsatz absolut richtig. Und es freut uns natürlich, dass unsere Kantonalbank bereits Jahre vor Ablauf der Frist die neuen Kapitalvorschriften erfüllt. Das dazu nötige Kapital liegt bei der Nationalbank, wo es allerdings nicht bloss keine, sondern gar negative Zinsen trägt. Hier ist an die Adresse in Bern scharfe Kritik anzubringen. Wer liquide eigenes Kapital in einer vorgeschriebenen Grösse halten muss und dieses als Kantonalbank praktisch nur bei der SNB hinterlegen kann, müsste mindestens in diesem Umfang von Negativzinsen befreit sein. Es ist unhaltbar, dass eine Kantonalbank dafür bestraft wird, dass sie frühzeitig anstehende Vorschriften einhält. So geht das natürlich nicht. Dies verleitet bloss dazu, erst im letzten Moment Vorgaben einzuhalten. Wahrlich keine Strategie wenn die Sicherheit an erster Stelle stehen soll. Die SP ist froh, dass die Verantwortlichen der ZKB dennoch die Stabilität vor die Optimierung des Gewinnes stellen. Nie wieder soll es nötig sein, dass der Staat und damit die Bevölkerung zur Rettung von Banken zur Kasse gebeten wird. Und schon gar nicht soll es jemals nötig werden, unsere Kantonalbank retten zu müssen. Dabei wollen wir uns nicht darauf ausruhen, dass die ZKB aktuell als die sicherste Universalbank der Welt gilt.

Mit Übernahme der Swisscanto baut die ZKB ihr Angebot für die übrigen Kantonalbanken und für institutionelle Anleger wie Pensionskassen deutlich aus ohne dafür im grössere Umfang Eigenmittel binden zu müssen. Es ist zu begrüssen, dass damit eine inländische Lösung für Swisscanto gefunden werden konnte, die überdies nun bei der öffentlichrechtlichen Anstalt ZKB liegt mitsamt ihrer demokratischen Oberaufsicht. Zudem trägt diese Diversifikation dazu bei die banktechnischen Risiken breiter abzustützen, also die Bank nochmals sicherer auszugestalten. Auch die aktuellen Arbeiten am Notfallplan verfolgen wir aufmerksam. Und weil wir wollen, dass über dem vorgeschriebenen Eigenkapital ein gut ausgestattetes Polster liegt, ist die SP auch bereit, nicht erst in 20 Jahren wieder über eine angemessene Dotationskapitalerhöhung zu sprechen. Wir stehen fest hinter einer Kantonalbank, die grössten Wert auf die Erfüllung der drei Aspekte des Leistungsauftrages Versorgung, Unterstützung und Nachhaltigkeit legt. Selbstverständlich erwarten wir von einer wachsenden ZKB in einem wachsenden Kanton auch ein wachsendes Engagement für den Leistungsauftrag.

Zu den von der AWU schwerpunktmässig begutachteten Aspekten des ZKB-Leistungsauftrages kann ich auf die Erörterungen in der Vorlage verweisen. Unserer Fraktion aber auch mir persönlich ist es von eminenter Bedeutung, dass die AWU in der kommenden Legislatur die vertrauensvolle Zusammenarbeit weiterführen kann. Damit wir im Parlament mit Überzeugung die Genehmigung von Rechnung und Jahresberichten der ZKB beantragen können, müssen wir in der Kommission nicht nur die Richtigkeit der Inhalte in den Jahresberichten beurteilen können, wir müssen auch im Stande sein zu beurteilen ob nicht Wesentliches fehlt. Das allerdings setzt voraus, dass wir uns während des ganzen Jahres mit gefällten Entscheiden insbesondere des Bankrates befassen, uns jeweils uns nicht Bekanntes erörtern lassen, und denkbare Relevanzen für den Leistungsauftrag diskutieren. Bei der ZKB als Parlamentsbank gehen unsere Aufgaben darum zwingend etwas weiter als beispielsweise bei der Oberaufsicht über die Universität.

Allen Mitarbeitenden auf allen Stufen spreche ich im Namen der SP Fraktion den besten Dank aus für Ihren Einsatz zu Gunsten der Bank des Zürcher Volkes und damit auch zu Gunsten unseres Kantones und ich beantrage dem Rat, Jahresbericht und Rechnung 2014 der ZKB zu genehmigen.