Geschäftsjahr 2014 der ZKB

Votum im Kantonsrat

Geschätzte Anwesende

Was für eine Bank wünscht man sich als Zürcher Sozialdemokrat?

Eine ideale Bank ist eine faire Bank für Alle.
Die ideale Bank macht nur ehtisch einwandfreie Geschäfte, sie ist bescheiden und eine vorbildliche Arbeitgeberin, sie hat einen breiten Leistungsauftrag zu gunsten aller Menschen und für die Umwelt. Und bei all dem erwirtschaftet sie mit grosser Konstanz jedes Jahr einen schönen Gewinn, von dem sie selbstlos einen grossen Teil in der Bevölkerung verteilt. So viel zur Theorie.

Die Zürcher Kantonalbank (> Portrait auf www.zkb.ch) hat im vergangenen Jahr sehr gut gearbeitet. Die Daten haben Sie Geschäftsbericht und Vorlage (> 73a/2017 auf www.kantonsrat.zh.ch) entnehmen können. Ich verzichte daher auf deren Widerholung. Gerne lege ich den Fokus auf ein paar ausgewählte Aspekte.

Als gewichtige Bank trägt die Zürcher Kantonalbank viel Verantwortung.
Geschätzte Bankleitung: Was Sie machen, wird beachtet, und wovon Sie die Finger lassen, das lässt aufhorchen.
Die SP erwartet, dass die Kantonalbank sich dieser Verantwortung stets bewusst ist und dass sie konsequent danach handelt. Es soll nicht dabei bleiben, dass die Bank selber die Hände davon lässt, in fragwürdige Projekte zu investieren. Als wichtige Finanzmarktakteurin hat sie auch die Verantwortung abzublocken, wenn ihre Kundschaft in unsaubere Projekte einsteigen will. Wollte eine Kundin der ZKB sich beim Bau der Dakota Access Pipeline engagieren, wäre eher diese Kundin zu verabschieden, als sie in diesem Auslandengagement als Bank zu begleiten. Um nur ein Beispiel zu nennen.

Es ist uns nicht entgangen, dass die Zürcher Kantonalbank schon vor Jahren als eine von nur acht Schweizer Banken die Erklärung zum Umweltprogramm der UNO unterschrieben hat (> www.unepfi.org). Ein Teil dieser UNEP Finance Initiative ist das Human Rights Guidance Tool für den Finanzsektor (> Weblink). Vieles daraus wurde in den letzten Jahren umgesetzt. Dafür möchte ich mich von Herzen bedanken. Unsere Kantonalbank tut diesbezüglich mehr, als die meisten ihrer Konkurrenzintitute. Leider kommt es in vielen Regionen der Welt auch zu Rückschritten in Menschenrechtsfragen, so dass es eine Daueraufgabe bleibt, ein wachsames Auge darauf zu haben, wohin die Bank ihre Kundschaft begleiten möchte.

Als Bank des Zürcher Volkes gehört die Bank dem Zürcher Volk. Und zwar Allen zu gleichen Teilen. Solange das so ist, steht die SP klar hinter der Zürcher Kantonalbank.
2016 war der Zugang zu Bankdienstleitungen allgemein sehr gut. Auch ohne ZKB fände sich für fast jeden Anspruch eine passende Lösung. Das ist aber nicht immer so. Erinnern wir uns daran, dass es die ZKB war, die auf dem Höhepunkt der letzten Finanzmarktkrise in die Bresche sprang, als andere Banken vielen Privaten und KMUs nicht mehr verlässliche Partner waren. Auch das ist Teil des Leistungsauftrages der ZKB. Hätte unsere Bank aber ebenfalls kurzfristige Shareholdergelüste mit Priorität befriedigen müssen, hätte sie wohl auch vorübergehend wenig rentable Kundschaft mit hoher Eigenkapitalbindung im Stich lassen müssen. Damit wäre unserer Volkswirtschaft zweifellos noch mehr unter Druck geraten. Besonders in unruhigen Zeiten beweist sich der grosse Wert der Kantonalbank mit ihrer verlässlichen Geschäftspolitik! Die verbesserte Diversifikation durch Integration der Swisscanto dient dieser Strategie, und ist darum ausdrücklich zu begrüssen.

Sie alle kennen die SP als Partei, die sich nicht scheut, Kritik an der Finanzindustrie zu üben. Die ZKB nehmen wir dabei nicht aus. In ihrer heutigen Form darf die Zürcher Kantonalbank aber auf die SP als Partnerin zählen. Wir bekennen uns in aller Deutlichkeit zur Staatsgarantie und wir bekräftigen gerne, dass man mit uns rechnen kann, sollte uns die Bank aufzeigen, dass sie einst mehr Dotationskapital benötigt. Das darf man bitte gerne auch in Bundesbern vernehmen! Und es wäre ein Affront dem Kanton Zürich gegenüber, würde Bern die Staatsgarantie nicht zu 100 Prozent anrechnen bei künftigen Eigenkapitalanforderungen.

Das Gegenstück zur Staatsgarantie ist der Leistungsauftrag.
Wir alle profitieren vom Erfolg der Zürcher Kantonalbank. Nebst den vielfältigen Aufwendungen für ihren Leistungsauftrag schüttet unsere Bank für das vergangene Geschäftsjahr über 225 Franken pro Einwohnerin und Einwohner aus an Kanton und Gemeinden. Wir freuen uns, und ich danke der Bank, dass die Ausschüttung angemessen erhöht werden konnte! Das ist aber nicht selbstverständlich.
So lange jedoch unsere Kantonalbank in ähnlichem Umfang wächst wie die Zürcher Volkswirtschaft, solange die Bank des Zürcher Volkes schöne Gewinne erwirtschaftet, so lange erwartet die SP eine Fortsetzung der Politik einer konstanten Gewinnausschüttung pro Einwohnerin und Einwohner. Mit der steigenden Einwohnerzahl soll die Bank schritt halten in ihrem ganzen Engagement für den Leistungsauftrag. Ein angemessenes Wachstum der Bank ist hier im Interesse Aller.

Vor kurzem lud die Kantonalbank zur Verleihung des Pionierpreises im Technopark (> www.pionierpreis.ch). Einer der Redner war der Uhrenunternehmer Jean-Claude Biver (> J-C Biver auf Wikipedia). Herr Biver forderte dabei auf, in jeder Unternehmung immer mal wieder die Position eines Pioniers einzunehmen, um auch ein arriviertes Unternehmen immer wieder frisch zu denken.
Kein Angst, liebe Bankleitung, anders als Herr Biver fordere ich Sie nicht dazu auf, mit dem Schlafsack in ihren Büros zu übernachten. Aber erinnern wir uns daran, wie wir eine ideale Bank sehen. Bei aller vorhandenen Qualität braucht es immer wieder neue Denkansätze um dort noch besser zu werden, wo man noch Potenzial erkennt. Bei der ZKB beispielsweise in der Frage, wie man die Studierenden besser erreichen kann. Ich wünsche der Zürcher Kantonalbank viele frische Ideen und weiterhin die nötige Umsicht für die Zukunft.

Im Namen der Sozialdemokratischen Fraktion bedanke ich mich bei allen Mitarbeitenden der Zürcher Kantonalbank für ihre hervorragende Arbeit, die sie im vergangenen Jahr geleistet haben. Wir gratulieren Ihnen zum sehr guten erarbeiteten Ergebnis, und ich empfehle diesem Rat die Zustimmung zur Vorlage in allen Punkten.