Anfrage
von Roland Munz (SP, Zürich)
betreffend Auswirkungen des Entlastungsprogrammes
des Bundes
auf den
Strassenbau im Kanton Zürich
Der Bund zieht unter anderem in Betracht, Gelder an bereits im Bau stehende Nationalstrassen zu kürzen und Freigaben für den Ausbau bestehender Strassen zu verzögern. Dies ist den Vernehmlassungsunterlagen zum Entlastungsprogramm des Bundes zu entnehmen. Der Kanton Zürich ist von derartigen Massnahmen in nicht unwesentlichem Masse betroffen. Dessen war sich auch die Regierung bei der Formulierung der Vorlage 4210 (Bauprogramm Staatsstrassen) bewusst, als sie darauf hingewiesen hat, die Zahlen zum Nationalstrassenbau wären wegen des zu erwartenden Entlastungsprogrammes des Bundes noch ungewiss.
Somit stellen sich folgende Fragen:
1.
Welche finanziellen Auswirkungen ergäben sich für den Kanton
Zürich auf Grund der 2005 bis 2006 reduziert laufenden Bauarbeiten
an der N4 Fildern - Knonau, wie sie in den Erläuterungen zum Erlassentwurf
des Bundesrates zum Entlastungsprogramm 2004 vorgesehen wären und
in zeitlicher Hinsicht zu einer um ein Jahr auf 2011 verschobenen Eröffnung
führen würden?
2.
Welche finanziellen Auswirkungen ergäben
sich für den Kanton Zürich auf Grund des von 2006 auf 2007
zur Verschiebung vorgesehenen Baubeginnes der Mini-Autobahn N4 Flurlingen
- Oerlingen, wie er in den Erläuterungen zum Erlassentwurf des Bundesrates
zum Entlastungsprogramm 2004 vorgesehen ist?
3.
Welche weiteren Strassenbauvorhaben
im Kanton Zürich sind vom Erlassentwurf des Bundesrates zum Entlastungsprogramm
2004 betroffen und mit welchen Auswirkungen in zeitlicher wie in finanzieller
Hinsicht für den Kanton Zürich?
4.
Welche Korrekturen wären
in der Vorlage 4210 (Bauprogramm Staatsstrassen) auf Grund des Entlastungsprogrammes
des Bundes vorzunehmen, würde es wie im Erlassentwurf des Bundesrates
umgesetzt?
5.
Darf weiterhin davon ausgegangen werden, dass die Einhausung
der Autobahn SN 1.4.4 durch Schwamendingen gemäss den Terminen,
wie sie in der Medienerklärung der Baudirektion vom 14. Juli 2004
kommuniziert wurden, gebaut werden kann?
Roland Munz
