Organisation der Schweiz

In der Schweiz ist grundsätzlich das Volk an der Macht. Nun gibt es in einem Staat so viel zu tun, dass wir alle kaum mehr zum arbeiten kömen, müssten alle Leute immer zu allen Themen Entscheide fällen. Darum gibt es Parlamente und Regierungen, die wir als unsere Stellvertretungen wählen. Parlament und Regierung werden in der Regel alle vier Jahre neu gewählt.

Nun gibt es aber nicht nur 1 Parlament und 1e Regierung. Solche gibt es sowohl für die ganze Schweiz, wie auch im Kanton und ebenso in der Stadt Zürich. Wer also in der Stadt Zürich lebt und mündige Schweizerin bzw. mündiger Schweizer ist, ist also aufgerufen alle vier Jahre vier Parlamente und zwei Regierungen zu wählen.

Warum wählen wir nicht jeweils drei Parlamente und Regierungen (Stadt / Kanton / Schweiz)?

Das ist darum, weil die Regierung der Schweiz - der Bundesrat - nicht vom Volk direkt, sondern von den eidgenössischen Parlamente, der Bundesversammlung, gewählt wird. Also wählen wir nur die Regierungen für Stadt und Kanton Zürich.

Warum wählen wir vier Parlamente?

Das ist darum, weil auf Bundes-Ebene nicht nur ein Rat zu wählen ist, sondern zwei sogenannte "Kammern": Der Nationalrat und der Ständerat.

Nationalrat

Der Nationalrat ist die Volks-Vertretung und der Ständerat ist die Vertretung der Kantone. Nationalratsmitglieder gibt es 200. Sie werden so gewählt, dass aus jedem Kanton mindestens 1 Nationalratsmitglied kommt, aber dass immer gleich viele Menschen in unserem Land 1 Nationalratssitz zu gute haben. Im Moment kommen etwa 37'000 Einwohnerinnen und Einwohner auf 1 Nationalratsmitglied.

Ständerat

Der Ständerat ist die Kantons-Vertretung. Aus jedem Kanton sind zwei Mitglieder des Ständerates zu wählen. Weil es 23 Kantone gibt (20 Voll-Kantone und 6 Halb-Kantone), gibt es also insgesamt 46 Ständeratsmitglieder.

Bundesversammlung

National- und Ständerat bilden zusammen die eidgenössische Bundesversammlung. Auf Schweizerischer Ebene sind National- und Ständerat die sogenannte Legislative, das heisst die Gesetze beschliessende Ebene. National- und Ständerat werden alle 4 Jahre vom Volk neu gewählt, das nächste mal im Herbst 2019. In der ersten Sitzungswoche nachdem sie selber gewählt worden sind, wählen die Mitglieder der Bundesversammlung jeweils den Bundesrat neu.

Bundesrat

Der Bundesrat ist in der Schweiz die Exekutive, das heisst die Ebene, welche Gesetze und andere rechtskräftigen Beschlüsse ausführen muss.

Kantonsrat

Im Kanton Zürich gibt es "nur" ein Parlament: Den Kantonsrat. Der Kantonsrat hat 180 Mitglieder. Er trifft sich, ausser während der Schulferien, jeden Montag Vormittag zu seinen Sitzungen im Zürcher Rathaus am Limmatquai 55. Dort kann man auch zuschauen kommen. Ich freue mich immer über Besuch von interessierten Menschen.
Gewählt werden die 180 Kantonsrätinnen und Kantonsräte alle 4 Jahre vom Volk. Das nächste mal im Frühjahr 2019. Tritt ein Ratsmitglied vor den alle vier Jahre statt findenden Gesamterneuerungswahlen aus dem Parlament zurück, so braucht es keine Neuwahlen: In solchen Fällen rückt die Person nach, welche auf der gleichen Liste wie das zurück tretende Ratsmitglied bei den letzten Wahlen am meisten Stimmen der nicht gewählten Kandidierenden errungen hatte.
Der Kanton ZH ist administrativ aufgeteilt in 12 Bezirke. Diese Bezirke sind meistens auch die Wahlkreise, aus denen die Kantonsratsmitglieder gewählt werden. Weil es im Kanton ZH 170 Gemeinden gibt, sind im Durchschnitt 14 Gemeinden in einem Bezirk. Nun gibt es ganz ganz kleine und sehr grosse Gemeinden. Die grösste Gemeinde im Kanton ist die Stadt Zürich. Weil hier so viele Leute leben, ist unsere Stadt die einzige Gemeinde im Bezirk Zürich. Stadt und Bezirk Zürich sind also geografisch das gleiche. Und weil die Stadt Zürich so viele Einwohnende hat, ist sie selber nochmals aufgeteilt in 6 Wahlkreise für die kantonalen Wahlen. So sind die Zürcher Stadtkreise 11 und 12 zusammen ein kantonaler Wahlkreis, gleich wie beispielsweise der Bezirk Andelfingen.

Regierungsrat

Der Regierungsrat des Kantons ZH hat 7 Mitglieder. Er wird gleichzeitig mit dem Kantonsrat alle 4 Jahre vom Volk gewählt, also nächstmals ebenfalls im Frühjahr 2019.
Im Unterschied zu den Parlamenten muss ab und zu ein einzelnes Regierungsmitglied einzeln neu gewählt werden. Dies ist dann der Fall, wenn jemand aus dem Regierungsrat zurück tritt. Diesfalls kann die Regierung nicht zu nur sechst weiter arbeiten bis zur nächsten Gesamterneuerungswahl. Es kann auch nicht einfach jemand Neues in die Regierung nachrücken, wie dies in den Parlamenten der Fall ist, weil die Regierungsräte nicht mit Partei-Listen, sondern als Personen gewählt werden. Darum kommt es immer mal wieder zu Regierungsrats-Ersatzwahlen.

Stadtrat

Was der Regierungsrat für den Kanton, ist der Stadtrat für die Stadt Zürich. Nur hat es hier 9 Leute.
Auch der Stadtrat wird grundsätzlich alle vier Jahre gesamthaft neu gewählt, nächstes mal im Frühling 2018.

Gemeinderat

Der Gemeinderat ist das Parlament der Stadt Zürich. Jeweils am Mittwoch-Abend trifft sich der Gemeinderat im Zürcher Rathaus, am gleichen Ort also wo Montags der Kantonsrat tagt. Allerdings hat der Gemeinderat "nur" 125 Mitglieder. Auch sie werden alle vier Jahre neu gewählt, wobei immer 1 oder 2 Stadtkreise ein Wahlkreis für die Gemeinderatswahlen bilden. Stadtrat und Gemeinderat werden jeweils gleichzeitig neu gewählt, nächstes mal im Frühling 2018.

Das wären alle Regierungen und Parlamente, welche wir im Volk zu wählen haben.
Daneben gibt es aber noch eine ganze Reiher weiterer wichtiger Ämter, welche auch vom Volk gewählt werden müssen:
Schulpflege und Schulpräsident, Stadtamman, Statthalter, Bezirksrat und Richter sind solche. Hierzu schreibe ich jeweils spezielle Informationen auf meiner Website, wenn solche Wahlen in meinem Wahlkreis anstehen.